AGBs

1. ALLGEMEINES

Allen Lieferungen und Leistungen der Firma “kpunkt, Wolfgang KURTZ”, im Folgenden “kpunkt” genannt, liegen ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde.
Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Sämtliche Angebote in Produktbeschreibungen, Prospekten, Anzeigen, Internet oder ähnlicher Werbung sind stets freibleibend und unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich zugesichert sind. Dies gilt insbesondere für Änderungen, die dem technischen Fortschritt oder dem Erhalt der Lieferfähigkeit dienen. Als kostenlos angebotene Leistungen können jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen oder entzogen werden.
Konkrete schriftliche Angebote behalten ihre Gültigkeit für 30 Kalendertage.

Eingang 2. PREISE, FÄLLIGKEITEN, ZAHLUNGSVERZUG

Die in gewerblichen Angeboten genannten Preise an enthalten keine Mehrwertsteuer (Nettopreise). Unsere Preise verstehen sich, soweit nicht gesondert schriftlich vereinbart,
ohne Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Nebenleistungen.
Rechnungsbeträge sind, soweit nicht anders schriftlich vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig.
Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so sind Verzugszinsen von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens jedoch 9%, zu zahlen.

3. LIEFERUNG, GEFAHRENÜBERGANG

Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden.
Sie gelten nur dann als bindend, wenn uns alle zur Durchführung der Arbeiten benötigten Unterlagen zum vereinbarten Termin zur Verfügung gestellt werden.
Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Lieferverzug, so ist der Besteller berechtigt, entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag zurückzutreten, nachdem er erfolglos schriftliche Nachfrist von mindestens 2 Wochen gesetzt hat.
Haftung für gewöhnliche Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

Mit der Übergabe der Ware an den Käufer oder dessen Beauftragten, bei Versendung mit Übergabe an die Transportperson, geht die Gefahr auf den Käufer über, unabhängig von der Tatsache, wer die Transportkosten trägt.

4. EIGENTUMSVORBEHALT, NUTZUNGSRECHTE

Ein Eigentumsrecht an unseren Arbeiten wird nicht übertragen.
Es werden Nutzungsrechte eingeräumt.
Unsere Schöpfungen sind, unabhängig von der Schöpfungshöhe, durch das Urheberrecht geschützt. Sie dürfen ohne unser Einverständnis weder kopiert, vervielfältigt, oder mit elektronischen Mitteln aufgenommen, verändert oder bearbeitet werden.
Der Urheber hat das Recht, seine Arbeiten zu kennzeichnen.
Der Auftraggeber erwirbt durch Zahlung des Honorars das Recht, die Arbeiten zu dem bei Auftragserteilung erkennbar gemachtem Zweck zu verwenden (Nutzungsrecht).
Wiederholungsnutzungen oder Mehrfachnutzungen sind honorarpflichtig und bedürfen unserer Einwilligung.

Der Auftraggeber gestattet, daß die im Rahmen der Auftragsabwicklung erforderlichen Daten verarbeitet und gespeichert werden, und daß die Firma kpunkt, Wolfgang KURTZ, gegebenenfalls Fremdfirmen in Anspruch nehmen darf, die zur Abwicklung des Auftrags nötig sind.

5. ERGÄNZENDE VEREINBARUNGEN ZU DEN INTERNET-LEISTUNGEN

kpunkt stellt Inhalte und gespeicherte E-Mails auf Internet-Servern an 7 Tagen in der Woche, 24 Stunden zur Verfügung.
kpunkt gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von mindestens 99% im Jahresmittel.
Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von kpunkt liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. kpunkt kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
kpunkt behält sich vor, Inhalte, Programme oder Handlungen, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich und ohne Vorwarnung zu sperren oder deren Betrieb im Einzellfall zu unterbinden. Der Kunde kann gegenüber kpunkt keine Rechte, insbesondere Schadensersatzansprüche, hinsichtlich des Inhalts des gemieteten Servers geltend machen, es sei denn es liegt eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung der Firma kpunkt oder eines ihrer Erfüllungsgehilfen vor.

Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderungen nach §6 TDG).

Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten nicht gestattet. kpunkt ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Verstößt der Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist kpunkt berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
Der Kunde stellt kpunkt von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. kpunkt ist nur für die Datensicherung der von kpunkt erstellten Seiten nicht aber für die Datensicherung der auf einem Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf einen Server übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.
Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort.
Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. kpunkt haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mail Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.

Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Zeit, höchstens aber um ein Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum jeweiligen Ablauf der bestimmten Zeit oder Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird.

Preiserhöhungen während der Mindestlaufzeit sind ausgeschlossen.
Bei im voraus bezahlten Entgelten besteht kein Rückforderungsrecht, wenn der Kunde vor Ablauf dieses bezahlten Zeitraumes kündigt.

Das Datentransfervolumen ist pro Monat beschränkt. Eine Nachberechnung des Datentransfers, der diese Grenze überschreitet, erfolgt nach erheblicher oder dauerhafter Überschreitung gemäß den aktuellen Preisen.

Der Kunde verpflichtet sich, erhaltene Rechnungen zur Fälligkeit zu begleichen. Kommt der Kunde für 2 aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder einem länger als 2 Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, so ist kpunkt berechtigt, den Zugriff zu den Internetseiten bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren, oder den Vertrag fristlos zu kündigen und dem Kunden die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen und einen evtl. Schadensersatz geltend zu machen.
Ferner ist kpunkt bei Zahlungsverzug berechtigt alle Zugänge des Kunden - ohne Ankündigung - kostenpflichtig zu sperren. Eine Aufhebung der Sperre erfolgt erst nach Ausgleich aller ausstehenden Forderungen.
kpunkt übernimmt keine Garantie dafür, daß die eingesetzten Server für einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist.
Die Dienstleistung von kpunkt ist die zur Verfügung Stellung des Servers.
Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch unsere Server verursacht wurden.

6. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG, GEWÄHRLEISTUNG

Für die Firma kpunkt, Wolfgang KURTZ, besteht im Rahmen des Auftrags Gestaltungsfreiheit.
Bei uns überlassenen Vorlagen gehen wir davon aus, daß der Auftraggeber zur deren Verwendung berechtigt ist. Wir übernehmen keinerlei Haftung für die Schutzfähigkeit oder wettbewerbs- und zeichenrechtliche Zulässigkeit unserer Arbeiten.

Die Druckfreigabe erfolgt ausschließlich nach Billigung seitens des Auftraggebers. Korrekturabzüge sind vom Auftraggeber auf Satz- und sonstige Fehler zu überprüfen.
Erfolgt keine Beanstandung, gehen wir von der Billigung aus.
Maßgeblich für die Rechtschreibung ist stets der Duden in seiner letzten Ausgabe.
Nachträgliche Änderungswünsche und Autorenkorrekturen stellen wir dem Auftraggeber nach der dafür aufgewandten Zeit in Rechnung.

Technische Beanstandungen sind innerhalb einer Woche nach Empfang möglich.
Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Arbeit vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzleistung berechtigt.
Soweit keine Rüge innerhalb von 7 Werktagen nach Eintreffen der Arbeit am Bestimmungsort bei uns eingeht, gilt die Arbeit als genehmigt.
Sind wir zur Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder schlägt die Mängelbeseitigung mindestens dreimal fehl, so ist der Auftraggeber nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

Soweit sich nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Auftraggebers ausgeschlossen. Wir haften nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden durch Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, oder Unmöglichkeit beruht.

7. ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND

Der Geschäftssitz der Firma kpunkt, Wolfgang KURTZ ist auch der Gerichtsstand. Geschäftssitz ist zu Zeit der Drucklegung Köln.
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung.

8. WIRKSAMKEIT

Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vorstehenden Bestimmungen läßt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Köln, im März 2006

kpunkt - Inhaber Wolfgang Kurtz
Krefelder Straße 18
50670 Köln (Cologne) Deutschland
Tel. +49 221 722836 Fax +49 221 9727235